Konkurrenzverbot – Goldener Fallschirm oder Einschränkung für den Arbeitnehmer?

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Ein Konkurrenzverbot nach Artikel 340 OR will verhindern, dass ein Arbeitnehmer seinen ehemaligen Arbeitgeber aufgrund seiner Kenntnisse von Kundenkreisen und / oder Fabrikationsgeheimnissen erheblich schädigen könnte. Doch muss ein Arbeitgeber tatsächlich so tief in die Taschen greifen wie bei Herr Vasella?

Daniel Vasella hätte für die Einhaltung des Konkurrenzverbotes von sechs Jahren (sowie für Beratungstätigkeit) CHF 72 Mio. erhalten sollen. Vasella ist ein Extremfall – was auch die entsprechenden öffentlichen Reaktionen gezeigt haben – doch was ist eigentlich üblich?

Ein Konkurrenzverbot muss schriftlich vereinbart sein und wird meistens bei Stellenantritt oder Funktionswechsel / Beförderung abgeschlossen. Grundsätzlich ist es ein Schutz des Arbeitgebers vor einer zukünftigen Schädigung durch den Arbeitnehmer, wenn dieser später mal zur Konkurrenz wechseln würde. Es ist also eine einseitige Leistung (bzw. einseitiger Verzicht) von Seiten Arbeitnehmer, welche durchaus entschädigt werden könnte (man kann ja auch für einen Verzicht auf etwas entschädigt werden). Fakt ist jedoch, dass ein Grossteil der Arbeitnehmer nicht speziell für dieses Konkurrenzverbot entschädigt wird.

Unsere Erfahrung deckt sich hier auch mit einem Artikel in der NZZ http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/seltene-entschaedigung-fuer-konkurrenzverbot-1.18011377, wo ein Konkurrenzverbot nur in Einzelfällen speziell entschädigt wird.

Fazit

Ein Konkurrenzverbot ist nur ganz selten ein „goldener Fallschirm“, sondern häufig eine (lästige) Einschränkung für das Fortkommen des Arbeitnehmers, welches nicht mal entschädigt wird.

Anmerkung: Das Konkurrenzverbot ist ein sehr interpretierfähiger Gesetzestext. Eine Kritik darüber wird in einem späteren Blog-Eintrag abgehandelt.

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